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Protokoll der Fraktionssitzung vom 10.09.2014

19:36
Anwesende:
  • Stadtverordnete: Herbert Förster, Martin Kliehm, Luigi Brillante
  • Fraktionsmitarbeiter*innen: Kia & Ju
  • Gäste: –
Tagesordnung
1. Verschwiegenheitspflicht der Gäste:
Die   Gäste der Fraktionsberatungen sind entsprechend § 36a (1) 7 HGO mit §   24 HGO auf ihre Verschwiegenheitspflichten hingewiesen worden. Sie   wurden ebenfalls darauf hingewiesen, dass die Sitzung aufgenommen und  live gestreamt  wird.
2. Anträge & Anfragen
3. Sonstiges
  • Auschreibung Mini- / Midijob
die Agentur für Arbeit FfM ist mit dem anonymisierten Bewerbungsverfahren heillos überfordert
außerdem haben sie (laut eigener Angabe) kaum Klientel für Jobs < 20 Std/Woche, daher Aufwand<->Nutzen=0
wollen wir die Ausschreibung ’normal‘ laufen lassen (inkl Veröffentlichung durch Arge) oder eine neue Claering Stelle suchen?
Treffen mit der Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, Anja Obermann?
Treffen mit Revisionsamt
OpenAntrag
4. Berichte
Herbert Förster
Luigi Brillante
Martin Kliehm
5. Voten
Ausschuss für Kultur und Freizeit
Ausschuss für Umwelt und Sport
Zurückstellungswunsch OBR 10: 
  • NR 956  „Eiben-Kahlschlag auf dem Frankfurter Hauptfriedhof sofort stoppen!“ (U)
Ausschuss für Bildung und Integration
Zurückstellungswunsch OBR 1 
  • B 181/14 – Leitlinien Wohnen, Wohnungsmarktbericht 2013
Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
Zurückstellungswunsch OBR 1 
  • B 181/14 – Leitlinien Wohnen, Wohnungsmarktbericht 2013
  • M  123/14 – Modernisierung und barrierefreier Umbau von Bahnhöfen und   Verkehrsstationen im Stadtgebiet; hier: Teilprojekt Hauptbahnhof –   Verteilerebene
Ausschuss für Verkehr
Zurückstellungswunsch OBR 1 
  • M  123/14 – Modernisierung und barrierefreier Umbau von Bahnhöfen und   Verkehrsstationen im Stadtgebiet; hier: Teilprojekt Hauptbahnhof –   Verteilerebene
  • M 126/14 – Mehrkostenvorlage Umgestaltung der Bockenheimer Anlage zwischen Taunusanlage/Bockenheimer Landstraße und Reuterweg
Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
6. Termine
Freitag, 12. September 2014, 17.30 Uhr Treffen der ELF in den Fraktionsräumen
Siehe für weitere Information zu diesen Termine und anderen im Kalender auf der Fraktionswebseite http://elf-piraten.de/kalender/.
FIN 21:21
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