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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 28.09.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 28.09.2011 – Entwurf
Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

anwesend:
Stadtverordnete: Martin Kliehm, Herbert Förster, Luigi Brillante
FraktionsmitarbeiterInnen: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver
2 Gäste

Protokoll: Anne Peffeköver

Tagesordnung:

Berichte:

MK:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit:
– lange Bürgerfragestunde bzgl. Insolvenz der Lehrerkooperative / keine Tarifverträge bei CeBeef
– Antrag zur erweiterten Beratung für vergewaltigte Frauen, Gegenantrag von Dr. Dr. Rahn

konstituierende Sitzung Burka Ausschuss:
– Freie Wähler beriefen Ausschuss ein wg. unbeantworteter Fragen
– Akteneinsicht am 01.10.2011 und 07.11.2011 (vertraulich wg. Personalien)

Treffen mit Peter Gärtner:
– viele Anlagen zu Berichten zB. Bebauungspläne sind im Parlis nicht vorhanden; Idee: selber einstellen → mehr Transparenz; nicht klar ob als Fraktion oder Zusammenschluss von mehreren

HF:
Ausschuss für Recht und Sicherheit:
– sehr viele Anträge wurden zurückgestellt (u.a. Open Data Antrag)
– nur drei Punkte wurden behandelt, bei denen klare Voten vorlagen und nicht diskutiert wurde

Ausschuss für Verkehr:
– Leitplan für Barrierefreiheit wurde allen Ausschussmitgliedern vorgelegt

Ausschuss für Haupt und Finanzen:
– neuem Antrag NR 102 wurde zugestimmt
– Fragekatalog der SPD zum Haushalt (21 Fragen) wurden beantwortet
– vieles wurde vertagt auf die Sitzung am 29.09.11

2. Studienfahrten der Ausschüsse
– Frage von Gast zu Studienreisen der Ausschüsse an die Fraktion der Linken wurde nicht beantwortet
– Studienreise gilt für Ausschussmitglieder und dazugehörige Dezernenten
– Ganztagsprogramm während der Reisen
– Genehmigung durch Ältestensausschuss
– konkrete Fragen: Was kostet es und was sind Arbeitsergebnisse?
– mögliche Anfrage wird vorbereitet

3. Wahl zum Landeswohlfahrtsverband
– Telefonkonferenz mit der Fraktion Piraten in Offenbach
– die Fraktion ELF Piraten ist sich einig keinen Handel um Stimmen zu machen

4. Fraktionssatzung
– der Vorschlag von MK nach dem Vorbild der Piraten Fraktion in Berlin wird besprochen
– die redigierte Fassung wird von MK per eMail an die Fraktion gesendet

5. Steuerberaterin
– alle noch erforderlichen Unterlagen werden der Steuerberaterin übergeben

6. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung
– zu TO 7 „gymnasiale Oberstufe“ wird LB sprechen
– zu TO 8 „Opfer von Vergewaltigung“ spricht MK
– falls etwas zu ver.di gesagt wird, könnte auch auf der StvV dazu gesprochen werden (hier wg. Tariflöhnen stadteigener bzw. naher Vereine)

7. AGs
Diskussion wie man sich die Arbeitsgemeinschaften vorstellt:
– Zuarbeit durch Nicht-Fraktionsmitglieder
– Anregungen von außen und auch von den Stadtverordneten zu bestimmten Themen
– es wird Feedback abgewartet u.a. von der Mailingliste der Piraten Frankfurt

8. Webseite
– Domain funktioniert
– das WordPress Theme und der Inhalt müssen modifiziert werden
– es werden in den nächsten Tagen Zugänge für die andere Fraktionsmitglieder freigeschaltet.

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