Startseite » Privat: Mein Mandat als Stadtverordneter » ELF Piraten Fraktion » Fraktionssitzung » Protokolle » Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 26.10.2011

Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 26.10.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 26.10.2011
Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

anwesend:
Stadtverordnete: Herbert Förster, Martin Kliehm
FraktionsmitarbeiterInnen: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver
2 Gäste

Protokoll: Anne Peffeköver

Tagesordnung:

1.) Protokollgenehmigung 13.10.2011

  • – verschoben

2.) Bankverbindungen

  • – Bestellung bei Amazon kann nur per Kreditkarte abgerechnet werden, wegen der Höhe der Kosten (über 5.000)
  • – Firmenkreditkarte geht nicht, muss Einzelperson berechtigt sein
  • – Kreditkarte und EC Karte geht auf Namen & wird verwaltet von der Geschäftsführerin, läuft über Vollmacht, keine Satzungsänderung nötig

3.) Berichte
Herbert Förster:

  • – Jahreszeitfest Herbst Konsularchor Hessen 25.10.2011: Konsularchor sind Generalkonsule bzw Honorarkonsule (letzteres ehrenamtlich); größtenteils steinalte Leute, teils ehemalige Stadtverordnete, belangloser Smalltalk, nur 3 von 93 Stadtverordneten waren da, Information von Stadtverordnetenvorsteherin: Trennung von Jutta Ditfurth wird überall positiv aufgenommen, nur Freie Wähler haben sich nicht geäußert
  • – zu den ohne Rückfrage abgeänderten Anträgen: Namensnennung von Beamten ist gegen Recht am eigenen Namen, allg. Vorgehensweise ist das Amt/den Titel zu benennen.

Zwischenfrage von Gast: Worum geht es?
Antwort von Kliehm: im Antrag zur Vielfalt der Feuerwehr wurde der Feuerwehrchef namentlich genannt, das Stadtverordnetenbüro hat diesen Namen eigenständig gestrichen und durch “der Feuerwehrchef” ersetzt, was Martin aufgefallen war, es folgte Mailverkehr, der eher wirkte, als wäre die Änderung traditionell begründet, also willkürlich und intransparent.
Fazit Kliehm: Es gibt viele unbekannte Regeln, mit deren Nichteinhaltung die Fraktion aneckt. Klare Regelungen, die mitgeteilt werden, würden das Arbeiten vereinfachen.
Situation vorerst: bei Problemen wird zuerst der Fraktionsvorsitzende eingeschaltet

  • – diverse Einladungen an die Stv werden vorgelesen und ggf. aufgeteilt (13 alleine an HF)
    FunFact: in einer dieser Einladungen steht “Sehr geehrter Herr Förster, (…) Sie sind Oberbürgermeisterin und tragen für unsere Stadt eine hohe Verantwortung.” -> Scan folgt.

Martin Kliehm:

  • – Begehung des Riedbergzentrums 10.10.2011 mit Frankfurter Behinderten Arbeitsgemeinschaft, nicht behindertengerechtes Zentrum, aktiv werden ist noch nicht nötig, da der zuständige Ortsbeirat sich vorerst kümmert
  • – Warschau Vorträge zu Open Data: Hessen hat Informationsfreiheitsgesetz; Bayern hat in 20 Kommunen, Landkreisen, Städten… wurde IF-Satzung erlassen, da landesweite Regelungen nicht existiert; in Frankfurt könnten die Chancen es ähnlich zu machen gut stehen, da die Grünen ein IFG auch anstreben; Berliner IFG seit 1999, 2011 überarbeitet (zB PPP). Die Europäische Kommission arbeitet gerade an einem neuen Entwurf, der berücksichtigt werden sollte; internationale Open Data Hack Day am 3.12.11 (zeitgleich zu BPT der Piratenpartei in Offenbach)
  • OBR 6: Bürgerfragestunde zu Niddawehr (Renaturierung und Brücke); IGS West (Schule) ist PPP Projekt (offiziell Miet-Kauf / Leasing) -> Verzögerung, da jedes Detail haarklein im Ausschreibungsvertrag definiert werden muss, bisher kein Investor
  • OBR 1: Konzept Europaviertel wurde vorgestellt, Idsteinerstraße ist problematisch, es sind mehrere Tunnel geplant, die Linke ist gegen die Ubahn wg. der Kosten -> falls die Mittel dafür nicht reichen, muss komplett umgeplant werden um oberirdische Straßenbahn zu ermöglichen; Bürgerinitiative zur Dom/Römer Bebauung, primäres Anliegen ist das Stadthaus nicht zu bauen (Zuschüttung von historischem Garten, Einschränkung des Blicks auf den Dom) -> Augen aufhalten was Bebauungsplan im Dom-Römer-Ausschuss angeht
  • Occupy Frankfurt würde sich über Besuch von Stadtpolitikern freuen, es werden Lösungen zur Finanzsituation diskutiert im Camp

Herbert Förster:

  • Rundschreiben zu Job-Tickets, betroffener Mitarbeiter ist Thorsten, also arbeitet der das durch und informiert danach die Fraktion über die Neuerungen

Martin Kliehm:

  • Visitenkarten können erste beantragt werden, wenn die Telefonnummern feststehen, die wir von Vodafone kriegen.
  • Teilnahme an Fraktionssitzung der Linken um über Open Data aufzuklären; Antrag der REP zu Einrichtung Hilfezentrum für Opfer linksextremistischer Gewalt kam zur Sprache; es wurde deutlich gemacht, dass die Stimmen für die Linke bei der Wahl zum LWV keinen Gefallen zur Folge haben

4.) Ausschüsse / Voten

  • Es werden die Voten für den Ausschuss Kultur und Freizeit beschlossen.
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Umwelt und Sport beschlossen.
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Planen und Bauen beschlossen.
  • (Tagesordnungen gibt es im Parlis: http://www.stvv.frankfurt.de/parlis2/parlis.php )
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Bildung und Integration beschlossen.
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Verkehr beschlossen.
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen beschlossen.
  • Es werden die Voten für den Ausschuss für Soziales und Gesundheit beschlossen.

5.) Antrag zur Umweltzone

  • – im Pad wurde nicht weiter an dem Antrag gearbeitet
  • – MK: Forderung aus Wahlprogramm Piraten ist erfüllt, unabhängige Studie läuft und soll Mitte 2012 fertig sein, Broschüre über Wirksamkeit der Umweltzone vom Magistrat von Mitte 2011 ist vorhanden
  • – es wird ein Antrag per Umlaufbeschluss an den Vorstand der Piratenpartei Frankfurt auf ein virtuelles Meinungsbild (vermutl. 2 Fragen) gestellt, der Antragssteller wird von einem Gast gebeten seinen Standpunkt darzulegen; die Stv der Piraten werden das auch tun.

6.) AGs

  • – Auftaktveranstaltung -> 1. Treffen der AG Finanzen
  • – Schwerpunkte aus dem Wahlprogramm, der Stvv und der Ausschüsse sind Vorschläge, HF wird das berichten und sondieren was die Mitarbeitenden interessiert

Die nächste Fraktionssitzung findet am Mittwoch, den 03.11.2011 um 19.30 Uhr statt.


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: