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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 17.04.2013

Mit Videostream http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=653

Anwesend:
Stadtverordnete: Martin Kliehm, Herbert Förster, entschuldigt: Luigi Brillante
Fraktionsmitarbeiter: Thorsten, Ju
Gäste: 1

DEBUT: 17:00

Tagesordnung

1. Verschwiegenheitspflicht der Gäste:

Die Gäste der Fraktionsberatungen sind entsprechend § 36a (1) 7 HGO mit § 24 HGO auf ihre Verschwiegenheitspflichten hingewiesen worden. Sie wurden ebenfalls darauf hingewiesen, dass die Sitzung aufgenommen und live gestreamt wird.

2. Anträge & Anfragen

Anfrage zu geschlossenen Sport- und Schwimmhallen

Recherche, was es dazu schon gab;

Fragen, die offen bleiben, werden gestellt.

3. Sonstiges

Girls’ Day:

10 Anmeldungen von Mädchen der 7.-9. Klasse

Re: Girls’ Day: Bitte Teilnehmerinnen anschreiben “Wir freuen uns, dass Du uns besuchen kommst … bla … ” mit der Anregung, Ideen mitzubringen (was ist an deiner Schule, in deinem Stadtteil änderungsbedürftig? Wo sind Sportstätten gesperrt, fallen Schuldächer zusammen, etc.). (Aufgabe für Kia)

!!! Bitte achtet darauf, wenn ihr das Büro verlasst, den Strom in der Küche auszuschalten.

4. Berichte

Martin Kliehm

Kulturausschuss

Herbert Förster

Planen und Bauen
M 30 zugestimmt

Kia

Aus den Ortsbeiräten

Nichts.

Aus den Magistratsunterlagen

Rassismus bei Kontrollen (K)Einzelfall: Neues zu unserer Anfrage (obwohl es da schon die B 560/12 gibt).

Tödl. Schüsse nach Messerattacke: Neues zu unserer Anfrage.

E-Government: Entwurf wurde aktualisiert; Thorsten möchte warten, bis es als Vorlage rauskommt.

Aktuelle Arbeit

Der Jahresabschluss 2012 ist fertig \o/ (ich gucke morgen rein und brauche dann eine Unterschrift von Martin).

KV-Piraten haben freies WLAN im ÖPNV angemerkt (da gab’s ein neues Beispiel aus Linz), die möchte ich auf den Antragsentwurf von uns dazu ansetzen (den hatten die Praktikanten angefangen).

Recherche zur Anfrage Sport- und Schwimmhallen angefangen.

Thorsten

Aktuelle Arbeit

CKAN kann aktuell nicht kompiliert werden. Der Web-Server (Jiffy) müsste aufgeräumt werden.

Mittwoch, dem 30. April um 19:00 Uhr Treffen mit den Unabhängigen Frankfurter Datenschützern.

Ideen

Neue Veranstaltung “Fraktion hat Kekse und stellt sich vor”.

Bürgersprechstunde (in SH mit Erfolg, in Berlin nicht so).

Fraktionssitzung in der LGS (Landesgeschäftsstelle der Piraten in Ffm-Sachsenhausen). Reservierung in der LGS.

Thorsten kümmert sich um Weiterentwicklung dieser Ideen.

Diskussion: Wir haben Öffnungszeiten, zu denen wir auch von Bürgern angerufen werden; ein Termin, der ggf. in der Presse erscheint, ist aber ein anderes Kaliber.

5. Voten (18:13)

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Stimmen alle Stadtverordneten überein.

Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit

Datenschutzbericht (Martin): Es wurden Einzelheiten genannt, mit denen sich die Fraktion schon befasst hat.

dazu (Datenschützer Rhein-Main): Der Bericht bezieht sich auf den einen Datenschutzbeauftragten der Stadt, der für alle städtischen Unternehmen zuständig ist; dies ist rein rechtlich nicht zu vertreten, weil nach Grundlage des Datenschutzgesetzes einer zu wenig ist.

Haupt- und Finanzausschuss

Zwei Voten wurden geändert.

Ältestenausschuss

Es gibt keine Voten

6. Weitere Ideen

Einladung zum Kennenlernen der Fraktion (siehe oben “Wir haben Kekse”) ohne Arbeitsverpflichtung.

Am Sommerfest des KV sich beteiligen.

Sommerfest im Römer? Nicht nur auf den KV beschränkt, sondern offen für alle Interessierten, mit denen wir schon Kontakt haben.

7. Termine

Donnerstag, 25. April 10-16 Uhr Girls’ Day bei den ELF Piraten.

Mittwoch, 30. April um 19:00 Uhr Treffen mit dem Unabhängigen Frankfurter Datenschützern.

Siehe für weitere Information zu diesen Termine und anderen im Kalender auf der Fraktionswebseite http://elf-piraten.de/kalender/

FIN: 18:37


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