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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 13.10.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 13.10.2011
Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

anwesend:
Stadtverordnete: Martin Kliehm, Herbert Förster, Luigi Brillante
FraktionsmitarbeiterInnen: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver
5 Gäste

Protokoll: Anne Peffeköver

Tagesordnung:

1.) Berichte

MK:

  • Lesung im jüdischen Museum, veranstaltet vom Frauenreferat, zum Todestag einer Frauenrechtlerin
  • Veranstaltung vom Frauenreferat zu Gleichstellung von Frauen im Arbeitsleben: Erwartung war zu erfahren wie Frauen mehr integriert werden können, wie Fachkräftemangel behoben werden kann durch mehr Vollzeit arbeitende Frauen; diese Themen waren jedoch eher nebensächlich, eigentliches Thema war ein Tool um Statistiken zu sehen / auszuwerten und um herauszufinden wie die kommunalen Unterschiede sind; es handelt sich um eine Beta Version, öffentlich wird es erst nächstes Jahr; man könnte nachfragen ob städtische Stellen bereits Zugriff haben; Swag hat ein Login (was war Swag?), den könnte man erfragen
  • Empfang für Sportmedizinerkongress, Fachvorträge
  • Eröffnung der Freiwilligen Feuerwehr in Sachsenhausen, Gespräch mit Feuerwehrchef, daraus sind zwei Anträge entstanden
  • Institut für Stadtgeschichte, Digitalisierung von Archivmedien
  • Grundsteinlegung Familienzentrum Gallus
  • Demo gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger bei der Buchmesse
  • Buchmesse: Gespräch mit mehreren Frankfurter Verlagen: Fischer Verlag ist zufrieden (einer der größten), alle Kleinverlage haben noch nie Kontakt zum Magistrat gehabt, zB „Café Größenwahn“, der seit 2 Jahren besteht, besonders linke Verlage existieren nur noch gerade so, es hapert an Infrastruktur, Darstellungsmöglichkeiten (siehe Blog Martin)
  • Mahnung für Kurierdienst der Wandfarbe, wird bezahlt
  • diverse Einladungen an die Stadtverordneten
  • Beteiligungsbericht der städtischen Unternehmen
  • genaue Kosten für die Braille-Visitenkarten sind noch nicht klar

HF:

  • Schreiben vom Stv-Büro: schriftlich das Ergebnis, was zuletzt schon berichtet wurde
  • Frage: wieso kamen solche schriftlichen Vermerke nicht schon zu Bunte Zeiten? Wird angefragt

2.) Protokollgenehmigungen / Protokollierung

  • zu Zeiten der Bunte Fraktion war JDs Meinung: ausschließlich Ergebnisprotokolle, da die Protokolle dem Revisionsamt vorgelegt würden
  • neue Vorgehensweise ist: in Stichworten zumindest alles benennen, was besprochen wurde, wenn auch gekürzt
  • Veröffentlichung der Protokolle erst nach Genehmigung durch die Fraktion auf der Webseite
  • Liveprotokolle sobald möglich, für diejenigen, die teilhaben möchten, aber nicht physisch anwesend sein können

Zu den Protokollgenehmigungen:
die folgenden Protokolle werden genehmigt:

08.09.2011
14.09.2011
21.09.2011
28.09.2011
06.10.2011

3.) AGs

  • es sollen nicht so viele AGs gegründet werden wie vorher geplant; bei Bedarf kann jederzeit gegründet werden; zumindest die Ausschüsse, die von den ELF Piraten besetzt sind, sollen thematisch abgedeckt sein
  • es wird diskutiert ob ein Stadtverordneter dabei sein sollte oder nicht, man braucht ggf. Ansprechpartner, das heißt nicht, dass die Stv die AGs leiten sollen
  • interessierter Gast wünscht sich eine Art offiziellen Leiter, damit nicht zu viel Verantwortung auf den externen liegt (es erzeugt Druck, wenn man jedesmal dabei sein muss, damit das Thema nicht stirbt), es soll trotzdem delegiert werden
  • AGs sollen für den Anfang einmal im Monat tagen

AGs thematisch:
– Wohnen, Verkehr, Umwelt
– Kultur
– Bildung und Soziales
– Finanzen
– (Netz-)politik

  • Frage aus dem Chat: Welche Dokumente braucht man, wie kommt man daran?
  • Antwort: Die meisten Dokumente (Vorlagen, Anträge) sind öffentlich und im Parlis einzusehen; einige Unterkategorien, die öffentlich sind, sind nicht online zugänglich (zB Berichte von Planungswerkstätten), sie können bei der Stadt erfragt werden bzw. bei der Fraktion, was wir bekommen und öffentlich ist, werden wir digitalisieren und online zugänglich machen
  • Frage aus dem Chat: Gibt es eine Frauen-AG?
  • Antwort: Bisher nicht, es würde vorerst und Bildung & Soziales fallen. Wenn aber eine Gruppe eine solche AG gründen möchte, wird das unterstützt

Termine:

  • Dienstag, den 25.10.2011 19:30 AG Finanzen, HF wird dabei sein
  • Mittwoch, den 2.11.11 „Bildung und Soziales“ 17.30 Uhr, LB wird dabei sein
  • Mittwoch, 9.11.11 „Kultur“ 17.30 Uhr, MK wird dabei sein
  • Donnerstag, 17.11.11 19.30 Uhr „(Netz-) politik“ HF und MK werden anwesend sein
  • Dienstag, 22.11.11 Wohnen, Verkehr und Umwelt 19.30 Uhr MK und HF werden anwesend sein

wenn sich Leute für einen anderen Termin finden, an dem Stv oder ein Mitarbeiter Zeit finden, ist ein Treffen gewünscht

4.) Antrag zur Umweltzone

  • der aktualisierte Antrag steht im Pad, es wird diskutiert inwiefern der Antrag klar formuliert ist
  • Dannemann: Feinstaubplakette hat nichts gebracht, außer Geld; Ausnahmeregelungen zB Oldtimer führen zu mehr Feinstaubbelastung; andere Rußentwicklung ist Problem, das nicht erfasst wird (zB Heizkraftwerk Gallus); Antrag bezieht sich darauf, dass klare Antworten vom Magistrat fehlen
  • Problem des Antrags: Konsequenzen sind unklar; Nutzen für die Stadt des Antrags ist unklar; es wurde nicht genug recherchiert um den Antrag zu begründen, es sind keine schriftlichen Aussagen eingebracht worden, die belastbar wären; es soll nicht um eine Abschaffung gehen, sondern um eine Evaluierung der Situation von einer unabhängigen Stelle um herausfinden zu können was als nächsten am besten für die Stadt ist (eine Einschränkung, Abschaffung, Ausweitung, Abänderung…)
  • → es gibt neuerdings mehr Leute, die sich für das Thema interessieren (Gäste, im IRC Chat) und mitarbeiten möchten; es wird vielleicht in der AG Wohnen, Verkehr und Umwelt bearbeitet; das nächste Mal in der Fraktionssitzung wird er in zwei Wochen besprochen

5.) Infrastruktur / Hardware

  • Vodafone Vertrag ist angekommen, aber noch nicht bearbeitet
  • die grauen Schränke im Versammlungsraum werden nach Absprache mit LB (der früher gehen musste) zurück an die Stadt gegeben, da sie nicht den Ansprüchen entsprechen und in diesem Raum auch nicht benötigt werden
  • der Fraktionsvertrag ist bei der GLS Bank eingegangen, schriftliche Bestätigung noch nicht
  • die höhenverstellbaren Schreibtische werden nicht bei IKEA, sondern bei Amazon geordert. MK kümmert sich darum und bezieht die Hardware Liste von TW bzgl. Tastaturen, Drucker, Router (alles, was die Stadt nicht bezahlt) mit ein

Die nächste Fraktionssitzung findet am Freitag, den 21. Oktober 19.30 Uhr statt.

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