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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 08.09.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 08.09.2011 – Entwurf

Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

 

anwesend:

Stadtverordnete: Herbert Förster, Martin Kliehm, Luigi Brillante

Fraktionsmitarbeiter: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver

 

Protokoll: Anne Peffeköver

 

Tagesordnung:

 

  1. Berichte

HF: – Gespräch mit JD: Termin zur Abwicklung d. Bunte Fraktion

TW/MK: – Pressestimmen zum Ende der Bunte Fraktion

TW: – Pressearbeit, Presseverteiler

 

  1. Fraktionsräume

Die Räume in 27a werden von HF und MK benutzt. Die Räume in 28 werden von LB benutzt und stehen als Versammlungsraum zur Verfügung.

In allen Räumen werden die roten Balken an den Fenstern mit gelber Farbe überstrichen. LB gibt den Auftrag dazu.

AP wird die aktuell georderten Möbel mit den neuen Wünschen der Fraktion abgleichen und per Mail schicken.

 

  1. Abwicklung der Bunte Fraktion

MK teilt der Sparkasse mit, dass die Fraktion ELF Piraten die Rechtsnachfolge der Bunte Fraktion antritt und bringt die gesamten Kontobewegungen der Bunte Fraktion in Erfahrung.

HF wird JD mitteilen, dass beim Gespräch der ehemaligen Bunte Fraktion die Originale der Arbeitsverträge mit allen Fraktionsmitarbeitern in den Besitz der ELF Piraten übergehen.

 

  1. Konto / Finanzen

MK richtet bei der GLS Bank ein Konto für die Fraktion ein.

 

  1. Personal

Die Verträge für die Fraktionsmitarbeiter AP und TW wurden unterschrieben.

AP ist Geschäftsführerin der ELF Piraten. HF teilt dies dem Stadtverordnetenbüro mit.

 

  1. Ausschüsse / Gremien

Die ELF Piraten benennen Luigi Brillante für die Ausschüsse Umwelt und Sport sowie Bildung und Integration. Außerdem Martin Kliehm für die Ausschüsse Planung und Bauen sowie Soziales und Gesundheit. Herbert Förster wird für den Ausschuss Verkehr benannt. HF teilt dies dem Stadtverordnetenbüro mit.

Martin Kliehm wird als Vertreter der ELF Piraten in den Ortsbeiräten 1,2,5 und 6 benannt, zusätzlich zu dem OBR 4, in dem er als Einwohner gemeldet ist. HF teilt dies dem Stadtverordnetenbüro mit.

 

  1. Telekommunikation

Bei Dieter.Baier@stadt-frankfurt.de wird von AP der Wlan Zugang für die Fraktionsmitarbeiter AP und TW beantragt.

 

  1. Sonstiges

AP teilt dem Stadtverordnetenbüro mit, dass die Beschilderung im Römer von Bunte Fraktion zu ELF Piraten geändert wird. Wenn der Kurzname (Piraten) angefügt ist, soll dieser fett gedruckt sein wie bei allen anderen Fraktionen.

 

Nächste Fraktionssitzung ist am Mittwoch, den 14.09.2011 um 19.30 Uhr.


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