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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 06.10.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 06.10.2011 – Entwurf
Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

anwesend:
Stadtverordnete: Herbert Förster, Martin Kliehm, Luigi Brillante
FraktionsmitarbeiterInnen: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver
1 Gast

Protokoll: Anne Peffeköver

Tagesordnung:

1.) Berichte:
HF:
Gespräch mit Hr. Fella:
– Zuständigkeiten wegen Druckern und Telefonen geklärt → Amt 16
– es soll benannt werden, welche Drucker und sonstige Hardware benötigt werden;
Stühle und Tische sollen in Kalenderwoche 41/42 kommen
– es soll eine Liste erstellt werden über alle Büromaterialien, die gebraucht werden (u.a. Schreibmaterialien, Druckerpapier)
– Kaution von 2000,- Euro für die Räume erschließen sich aus schlechten Erfahrungen (die Stadt musste schon Lebensmittel selbst entsorgen, nachdem Stv ihre Räume abgeben mussten)
– im Fall eines spontanen Druckauftrages bevor die eigenen Drucker da sind, wird die Stadt sich darum kümmern
– ob noch Schreibtische gebraucht werden soll erörtert und gemeldet werden
– es werden 2 Arbeitsplätze bezahlt für insgesamt 2000 Euro, wenn davon 3 bezahlt werden können, ist das in Ordnung

TW:
– um Post an der Poststelle annehmen zu lassen, soll Hr. Fella angesprochen

MK:
– normale Visitenkarten kosten 18 Euro pro 100 Stück, Braille-Visitenkarten sind teurer, aber gewünscht

2.) Hardware / Infrastruktur:
– MK beantragt einen Vodafone Anschluss über DSL 16000 und erstellt eine Einkaufsliste für die restliche Hardware
– TW und AP werden beauftragt Infos über Raummikrofone für das Streaming der Fraktionssitzungen einzuholen
– Von TW und AP werden 6 Schreibtischlampen, eine Handvoll Geschirrhandtücher, kleine und große Teller (365), Besteck, Tassen, Gläser, 3 höhenverstellbare Schreibtische, für alle 4 Räume passende Schalusinen (Lamellen), 3 Papierkörbe und 3 Mülleimer bei IKEA geordert.
– TW besorgt eine Kaffeemaschine.

3.) Antrag von Jürgen Dannemann zur Umweltzone
Dannemann:
– ST 741/2011 des Magistrats ist nicht aussagekräftig
– Feinstaubbelastung liegt an 8% der Fahrzeuge, die mit gelber Plakette
– Verlangen auf Aussetzung der Verschärfung der Umweltzone, die für 2012 geplant ist

MK:
– im Wahlprogramm der Piraten zur Kommunalwahl steht nur, dass die Umweltzone überprüft werden soll, dafür müssen klare Daten erfasst werden
– im Antrag wurden keinerlei Quellen genannt.
– es wird weiterhin auf eine Reaktion auf der Mailingliste und dem Piratenpad gewartet, auf der nächsten Fraktionssitzung wird ggf. ein Antrag formuliert

4.) Votenliste / Versandpakete
Die Voten für die Versandpakete 29, 30, 31 und 32 wurden beschlossen.

5.) Webseite / Profile
– jeder, auch die Mitarbeiter, soll einen Text zu sich selbst formulieren
– inwiefern die heute nicht anwesenden Mitarbeiter das möchten, wird LB klären

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