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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 02.11.2011

Protokoll Fraktionssitzung ELF Piraten 02.11.2011
Bethmannstraße 3, Fraktionsbüro

anwesend:
Stadtverordnete: Herbert Förster, Martin Kliehm, Luigi Brillante
Fraktionsmitarbeiter: Thorsten Wirth, Anne Peffeköver
2 Gäste

Protokoll: Anne Peffeköver

Tagesordnung

1.) Verschwiegenheitspflicht der Gäste:
Die Gäste der Fraktionsberatungen sind entsprechend § 36a (1) 7 HGO mit § 24 HGO auf ihre Verschwiegenheitspflichten hingewiesen worden.

2.) Berichte
HF:

  • Verkehrsausschuss: Zufahrt zum Flughafen, Dauer der “Kurzparker” reduzieren; Riederwaldtunnel wird mit Lärmschutzwänden ausgestattet (10 mio mehr als geplant), was passiert wenn die Einhausung beschlossen wird? wird derzeit nicht berücksichtigt, weil kein Antrag vorliegt
  • Bescheinigung der Rechtsnachfolge: angekommen
  • Schlüssel für Personaltoiletten: angekommen
  • Gespräch mit Baier, Dieter: hat noch Fragen zu Activ Directory, dh u.a. Zugang zum Intranet der Stadt womit ein einfacher schneller eigenständiger Zugriff auf zB Haushaltspläne einhergeht; Lizenzgebühren für Microsoftsoftware für 2 Rechner finanziert die Stadt, es gilt rauszufinden ob die Wartung weiterhin allein der Fraktion obliegt, was gewünscht ist
  • Bericht AG Finanzen
  • https://elf-piraten.piratenpad.de/AG-Finanzen
  • Umweltausschuss: “Fraport Arena” war kaum Thema, grundsätzlich liegt Namensgebung in Verantwortung der Vereine, sonst nichts besonderes

MK:

  • Interview hr1 zu OpenData: Artikel auf hr-online http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&xtcr=1&xtmc=open%20data&key=standard_document_42993414
  • Kultur- und Freizeitausschuss: ausführliche Besprechung zum Open Data Antrag, Ablehnung durch FW “geht mal mehr an die frische Luft & sitzt nicht den ganzen Tag vorm PC”, große Unterstützung von der SPD, Grüne merkten an, dass Punkt 3 nicht vereinbar mit HGO ist (Unterstützung), CDU fragt nach Kosten und Copyright (verhalten positiv)
  • Ausschuss für Planung, Bauen, Wohnungsbau: 11 Anfragen, die teils seit 2009 nicht beantwortet werden; Atzelbergplatz als Thema kam wieder auf; nächste Planungswerkstatt zu dem Thema findet am nächsten Samstag in Seckbach statt, genaue Uhrzeit und Ort unbekannt (Kia fragt danach in Planungsamt), Kia wird Ergebnisse der Planungswerkstatt rumschicken
  • Wirtschaftsausschuss: Flyer von Beratungsstelle Frauennotruf: Digitale Gewalt, Diskussion um Abschaffung des Girls Day (Antrag der Freien Wähler)
  • Fluglärm und DFS: es wird eine Veranstaltung der DFSim Plenarsaal stattfinden, wo neue Flugrouten vorgestellt werden und Fragen gestellt werden können, die gestreamt werden könnte (TW und ein Gast werden sich darum kümmern), 21.11. 18-20 Uhr
  • Infrastruktur: Mastercard bestellt, anfang nächster Woche bei, dann amazon-Bestellung, 11.11.2011 kommt telefonmensch, ab da internet und dsl, bis dahin Hardware besorgen
  • Einkäufe: s.o. (Amazon), bisherige Rechnungen/Auslagen werden an die StB geschickt, die Richtlinien zur Nutzung der Geschäftsführungkasse werden an AP weitergegeben
  • diverse Einladungen
  • Poststelle: bei Lieferadresse Raum mit angeben, dann muss keiner aus der Fraktion bei der Lieferung anwesend sein

LB:

  • Aussschuss für Bildung und Integration: es laufen Projekte, die Eltern bewegen wollen sich mehr an Schulen zu engagieren; in ganz Hessen gibt es nur noch 4 reine Hauptschulen, 3 davon in Frankfurt; Antrag zu Migranten bei der Feuerwehr wurde an Rechtsausschuss delegiert, der Vorwurf lautete auf Störung, es würde den ELF Piraten gar nicht um die Sache gehen (kleiner Spaß für PiratInnen: ein Argument gg den Antrag war, vlt gäbe es nicht genug Migranten, die zur Feuerwehr wollen: Könnte man bei dem Frauenanteil bei Mandanten der Piratenpartei genauso sehen^^)

3.) Fragen zur Fragestunde

  • Lohndumping bei Sozialer Arbeit
  • Bürgerbeteiligung bzgl. DSF
  • beide wird MK formulieren und mailen; Deadline zur Einreichung ist 3.11. 11 Uhr

4.) Logo

  • Der Schriftzug “ELF” in der Flagge der Piratenpartei mit ein paar Sternen
  • ein Gast wird einen Entwurf machen und rummailen

5.) Protokoll vom 13.10.2011 und 26.10.2011

  • die Protokolle werden im Lauf der Woche per Umlaufbeschluss genehmigt

6.) Votenlisten

  • Sonderausschuss “Dom-Römer”: die Voten wurden beschlossen
  • Ältestensausschuss: die Voten wurden beschlossen
  • Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit: die Voten wurden beschlossen
  • Haupt- und Finanzausschuss: die Voten wurden beschlossen

7.) Anträge

  • wird auf nächste Woche verschoben

Die nächste Fraktionssitzung findet am Mittwoch, den 09.02.11 um 19.30 Uhr statt.

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