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Protokoll der Fraktionssitzung der ELF Piraten vom 10.04.2013

Mit Videostream http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=653

Anwesend:
Stadtverordnete: Luigi Brillante, Martin Kliehm, entschuldigt: Herbert Förster.
Fraktionsmitarbeiter: Ju
Gäste: –

DEBUT: 19:41

Tagesordnung

1. Anträge & Anfragen

Neue Anträge zu:

Eintrittsgelder im Zoo

Morgen im Kultur&Freizeit-Ausschuss.

GEMA-Tarifreform

Nächste Woche am Dienstag im Wirtschaftsausschuss.

Inklusion:

Zu Inklusion brauchen wir erst einmal keinen Antrag machen, weil das Pilotprojekt läuft. (Martin)

Dennoch einen, dass die Stadt beim Land vorstellig wird. (Luigi)

Martin schickt den Link zum Pilotprojekt (Entwurfstexte!)

Leitbild der Stadt Frankfurt zu Inklusion: http://elf-piraten.de/downloads/inklusion-stadt-frankfurt.pdf

Pilotprojekt der Stadt Frankfurt Inklusives Verbundsystem: http://elf-piraten.de/downloads/pilotprojekt-inklusives-verbundsystem.pdf

Anträge bis nächsten Dienstag, 16. April 2013:

Noch für den Rechts,-Verwaltung-und Sicherheits-Ausschuss ein Antrag zu der EU-Wasservergaberichtlinie (B 151) geplant.

Gegebenfalls noch zum Datenschutzbericht B 73 einen.

Drei Anfragen in Vorbereitung:

Das Finanzministerium Brandenburg hat sich “zypriotisch verzockt” -> Hat die Stadt Frankfurt Anleihen/Aktien aus Zypern, Griechenland etc.?

Warum hat das Jugendamt eine Begrenzung des Internettraffics auf 400 MB?

Dotationsverträge vom 02.02.1830 (was gilt davon noch?)

Katholische Kirche: http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/2e6b/page/bshesprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-KathGemKiDotUrkHEpP8&documentnumber=11&numberofresults=21&showdoccase=1&doc.part=X¶mfromHL=true#focuspoint

Evangelische Kirche: http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/2mpz/page/bshesprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-EvLuRelDotUrkHErahmen&documentnumber=2&numberofresults=21&showdoccase=1&doc.part=X¶mfromHL=true#focuspoint

Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Dotationsvertrag

2. Sonstiges 19:56

Stand Girl’s Day

http://ticket.elf-piraten.de/issues/369

Absagen von: Frau Heilig, Leiterin Frauendezernat, Integrationsdezernentin.

Julia Reda & Tina König haben zugesagt.

Vorschläge:

Frau Eskandari-Grünberg begrüßt Girl’s-Day-Teilnehmerinnen in der Plenarsitzung.

Gleichberechtigungsbüro anfragen.

Martin fragt Frau Wolter-Brandecker.

11-13 Uhr Empfang, Begründung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Eskisehir (Türkei).

Fragen

Wie soll das Programm für den Tag aussehen? Das könnte auch in die Veranstaltungsbeschreibung.

Steht drin: Begrüßung, Rundgang im Römer, Fragen an Piraten & Renate, Mittagessen, Fragen in kleinen Gruppen ausarbeiten, anschließend in Plenarsitzung reingucken. Feierabend.

Noch offen, ob als BesucherInnen-Gruppe möglich.

Wie wird das mit dem letzten Tag des Deutschen Städtetags (25. April) vereinbart?

Martin geht am Donnerstag nicht hin.

Stempel!

sind da (ELF Piraten, Wichtig, Langweilig).

Faxgerät/Telefonanlage

Städtische Faxnummer streichen lassen.

Martin mit einer zweiten Firma im Kontakt (positiv: mit Zugriff aufs Intranet).

Zur Kenntnis: StB ist ab 24. April zwei Wochen abwesend.
GLAM-Konferenz 20:04

Martin ist Fr+Sa in London auf einer OpenData-Konferenz von Archiven und Bibliotheken, mitveranstaltet von wikipedia.

4. Berichte 20:05

Kia
Aus den Ortsbeiräten:

Nichts

Aus den Magistratsunterlagen:

Bericht zum Frauenanteil auf Führungsebenen städtischer Gesellschaften (verpflichtet zu 30%): der ist krude zu lesen, die Unterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Wohnungsbau, Kultur und Gesundheit sind massiv; eine Verbesserung zu 2011 ist aber eindeutig sichtbar.

Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für die Gymnasiale Oberstufe ist da.

E-Government-Magistratsbericht ist jetzt ausführlicher (14.2.).

Aktuelle Arbeit:

Veränderung der Buchhaltungsstruktur, so dass sie jederzeit von einem neuen FGF / einer folgenden Fraktion übernommen werden kann.

Kurzfristige Zusatzarbeit beim Jahresabschluss (Deadline: 12.04.)

5. Voten in Ausschnitten! 20:08

Ausschuss für Kultur und Freizeit

B 79 Kenntnis

Ausschuss für Umwelt und Sport

B110 ZB

Ausschuss für Bildung und Integration

Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau

OA 340: +

Ausschuss für Wirtschaft und Frauen

Ausschuss für Verkehr
6. Termine

23.04. 12-15 Uhr Feierstunde im Kaisersaal mit Eintrag in das Goldene Buch für eine Delegation unter der Leitung von Oberbürgermeister Prof. Dr. Yilmaz Büyükersen aus Anlass der Begründung der Städtepartnerschaft mit Eskisehir (Türkei)

25.04. 11-13 Uhr Empfang für Vertreterinnen und Vertreter der türkischen Community aus Anlass der Begründung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Eskisehir (Türkei)

25.04. Girl’s Day bei der ELF Piraten-Fraktion
07.05. im DGB-Haus: Podiumsdiskussion Friedrich-Ebert-Stiftung “Ende oder Wende, Entern oder Kentern? Die Piraten vor ihrem [Bundes-]Parteitag”

Siehe für weitere Information zu diesen Terminen und anderen im Kalender auf der Fraktionswebseite http://elf-piraten.de/kalender/

FIN: 20:34


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