Startseite » Politik » Kommunalpolitik » Bericht von der 22. öffentlichen Sitzung der KAV

Bericht von der 22. öffentlichen Sitzung der KAV

Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

Schließe dich 151 Followern an

Meine Events

«

November 2017

»
Sun Mon Tue Wed Thu Fri Sat
29 30 31 1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 1 2

Sitzung der Kommunalen Ausländervertretung vom 11.02.2012

Direkt von Beginn an wurde die Tagesordnung schnell durchgearbeitet.
Bei Punkt 9 wurde über den Jahresbericht der KAV in der Stadtverordnetenversammlung gesprochen.
Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Reaktionen der Stadtverordneten.
Zum Hauptkritikpunkt einiger Stadtverordneten, das die KAV oft nicht beschlussfähig sei, wurde klargestellt das nur einmal schon am Beginn der Sitzung keine Beschlussfähigkeit vorhanden war. Jedoch sei es zweimal vorgekommen das die Anzahl der anwesenden Mitglieder während der Sitzung so weit sank das keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war.
Der Vorsitzende der KAV, Enis Gülegen (IFL), meinte dazu: “ Das ein Mandatsträger mindestens an zwei Sitzungen monatlich teilzunehmen hat, ich denke das ist das A und O eines Mandats.“ Er fordert das jedes Mitglied an der Plenarsitzung des KAV und an einer weiteren Sitzung, wie Ortsbeirats- oder Ausschusssitzung, teilnimmt und in der Plenarsitzung berichtet.
Turgut Yüksel stellt sich der Diskussion und warnt davor die Arbeit des KAV schönzureden. Es sei nicht die Aufgabe der KAV Anträge zu Zebrastreifen zu stellen. Das erwecke den Eindruck das die Ausländer angekommen sind. Dafür seien z.B. Ortsbeiräte da. Die KAV-Mitglieder sollten deswegen die Ortsbeiräte besuchen.
Zur Beteiligung der Mitglieder an der KAV-Plenarsitzung sagte er: „In Ortsbeiräten und er Stadtverordnetenversammlung habe ich nie gesehen das 10% der Mitglieder dort nicht anwesend waren.“
Sertac Cetiner (LM) begrüsst die Diskussion und nimmt die Kritik ernst und fordert mehr Beteiligung.Er findet das die KAV mit den Fraktionen und den Parteien ziemlich wenig Kontakt hat. Das sollten beide Seiten ändern.
Omar Kuntich (MIL) kritisiert das sich nichts verändert weil die Politik nicht will das sich etwas ändert dami sie Kritik üben kann. Er kritisiert das sie nur 37 ehrenamtliche Mitglieder sind die weder Unterstützung noch Zeit genug haben ihre umfangreiche Arbeit zu leisten.
Er beklagt das man die KAV nicht ernst nimmt.
Ein Mitglied beklagte das die Zusammenlegung des Integrationsausschuss mit dem Bildungsausschuss die Integrationsthemen in den Hintergrund gedrängt hat.
Die KAV wird nun zunächst versuchen Strukturen zu entwickeln die Arbeit besser zu leisten, und mehr und „bissigere“ Anträge zu stellen.
Ich denke das man die KAV noch mehr mit der Stadtverordnetenversammlung zu verknüpfen. Die Anträge werden zu oft nicht ernst genommen und von der Stadtverordnetenversammlung zu leichtfertig beschieden.
Ich stelle erneut die Frage warum die Dezernentin nur ehrenamtlich ist, und ob sie so in der Lage ist ihrem Dezernat genügend Gewicht und Aufmerksamkeit zu geben um sich gegen die Regierungskoalition im Magistrat durchzusetzen?
Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: