Start here

Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27

Auch heute erfolgt mein Bericht als Podcast:

Bis Donnerstag

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017

Moin,

heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast.

Wie findet ihr das?

Bis morgen

Herbert

Vegane Burger

Ich bin der absolute Fastfoodfan. Auch nach Jahren als Veganer vermisse ich den Geschmack eines selbstgemachten Burger.

Ich habe nun schon viele Varianten versucht. Doch dieses Mal bin ich mit dem Ergebnis nahezu zufrieden. Obwohl ich von dem Burgerpaddy noch nicht ganz begeistert bin möchte ich Euch doch daran teilhaben lassen.

Die Zutaten

  • 75g Seitanmix
  • 2 EL Hefeflocken
  • 1 EL Sojasauce
  • 1EL Senf mittelscharf
  • 1EL Tomatenmark
  • 1 EL Patatas Bravas Dip von Oil&Vinegar
  • 1/2 EL Agavendicksaft
  • 1 Teelöffel Zitronensaft
  • 1/2 Teelöffel Salz
  • 1/2 Teelöffel Pfeffer
  • 60ml Wasser
  • 1 mittelgroße Zwiebel
  • 2 EL Klebreismehl

Die Zubereitung

Alles bis auf die Zwiebel und das Klebreismehl miteinander verkneten und eine Teigkugel formen.

Den Teig dann in einem Topf mit Dämpfeinsatz 30 Minuten dämpfen.

Nach dem Abkühlen den so hergestellten Seitan in einem Mixer bis auf Hackfleischkonsistenz zerkleinern.

Die Zwiebel fein Hacken und der Masse zugeben. Mit dem Klebreismehl binden.

Nun kann man schöne Paddys daraus formen und seinen Lieblingsburger damit belegen.

Tätigkeitsbericht des Beisitzers Herbert Förster

Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer

Tätigkeitsbericht des Stadtverordneten Herbert Förster

Hallo Piraten,

es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten.
Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus.
Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben.
Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen.
An dieser Stelle muss auch gesagt werden das Martin einen sehr großen Teil seiner Freizeit in die kommunalpolitische Arbeit steckte.
Sein Beruf lies ihm gefühlt 10 mal mehr Zeit als ich für mein Mandat habe.
Martin schrieb die meisten unserer Anträge welche in den Fraktionssitzungen dann abgestimmt wurden. Er leistete großartige Recherche und was er sagte hatte Hand und Fuß. Er hat in vielen Bereichen eine gewisse Expertise die er auch in die Arbeit einbrachte. Er hat für die Fraktion großartige Arbeit geleistet. PUNKT
Diese Arbeit kann ich nicht in gleichem Maße leisten. Das will ich auch gar nicht.
Die kommunale Politik ist nicht nur Sache der Mandatsträger. Sie ist ebenso Sache des Kreisverbands.
Deshalb muss eine Fraktion die den Namen ELF Piraten trägt mindestens aus einer einfachen Mehrheit von Piraten bestehen.
Dies war der entscheidende Grund weshalb ich beschlossen habe aus der Fraktion auszutreten und damit ihre Auflösung bewirkt habe.
Damit fielen für mich die Fraktionsgelder und die stimmberechtigen Ausschusssitze weg.
Dennoch stehe ich zu dieser Entscheidung und halte sie weiter für richtig.

Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen hat sich seitdem stark verbessert. Der Blick „hinter die Kulissen“ ist wieder einfacher geworden. Dadurch kann ich meine Entscheidungen zu den einzelnen Vorlagen fundierter treffen.

Ich kann meine Stimme auch außerhalb der Ausschüsse abgeben oder im Ausschuss zu Protokoll geben.
Ich habe in jedem Gremium der Stadtverordnetenversammlung weiter Rederecht.
Die Stadt stellt mir weiterhin einen Raum mit Büroeinrichtung und EDV zu Verfügung.

Seitdem arbeite ich wie zuvor und bemühe mich jeden Antrag im Sinne der Piratenpartei zu bewerten und entsprechend zu votieren.
Dafür wende ich den größten Teil meiner freien Zeit auf.
Regelmäßig besuche ich den für meinen Wohnort zuständigen Ortsbeirat im Ortsbezirk 4, Bornheim-Ostend.
Auch bei der Plenarsitzung der kommunalen Ausländervertretung bin ich regelmäßig Gast und werde gerne gehört.
Dort bin ich meist der einzige Vertreter der Stadtverordnetenversammlung.

Einladungen für Empfänge und Ehrungen besuche ich zur Zeit nicht, da dies meine Zeitplanung nicht mehr zulässt.

Eine große Hilfe sind die Piraten welche in die Ortsbeiratssitzungen oder Ausschüsse gehen und daraus berichten.

Stellvertretend für alle nenne ich Martina Scharmann, Richard und Christian Bethke. Auch Karin darf nicht unerwähnt bleiben die sich um  OpenAntrag kümmert.

Besonders Richard ist konsequent jeden Monat im Ortsbeirat 4 anwesend.

Weiter habe ich in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen.
Warum die Günen?
Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind.
Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt.

Antragsvorschläge werden dort durchaus kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden.  Auch wird dort deutlich das man eben nicht immer mit der Haltung der CDU einverstanden ist.

Man hat vor mir offen gesprochen und sich auch für meine Meinung interessiert. Ebenso offen wie das auch bei uns im umgekehrten Fall wäre.

Zum Schluss noch ein kleines Statement.
Die ehrenamtliche Arbeit eines Stadtverordneten ist sehr umfangreich. Alleine in allen Bereichen zu entscheiden bedeutet in der kompletten Freizeit Vorlagen zu lesen, die nötigen Grundlagen und Anträge der Vergangenheit zu recherchieren.
Da bleibt kein Raum mehr für anderes.
Wir brauchen eine oder mehrere Personen welche die Webseiten betreuen um besser zu informieren und für den Bürger transparent zu sein.
Jeder Pirat sollte zumindest die Sitzungen seines Ortsbeirates besuchen und berichten.
Haben wir Interesse an Politik oder nur an interner Diskussion und Organisation?

Jeder Frankfurter Pirat sollte sich überlegen ob er in seiner Stadt für die Stadt aktiv werden will und kann.
2016 ist in Hessen Kommunalwahl. Die Weichen dazu werden jetzt gestellt.
Erst die Rathäuser, und dann Landtag und Bundestag. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg.
Wenn wir keine Stadtpolitik machen traut uns der Bürger auch kein Landesparlament zu.

Also meldet Euch bei mir. Gemeinsam packen wir das.

Bis bald

Herbert

Matthaei am Letzten

kettensaege771

Neulich hat sich der „kommissarische“ BuVo endlich durchgerungen, Ort und Termin für den außerordentlichen Bundesparteitag zu nennen: das letzte Juni-Wochenende soll’s sein. In Halle. An der Saale wohlgemerkt, nicht Halle in Westfalen.

Kernspaltung

Für alle, die es immer noch nicht kapiert haben, jetzt mal wieder Captain Obvious: Das ist der wichtigste Piraten-Parteitag aller Zeiten.

Es wird in Halle zur Spaltung kommen. Sie ist nicht zu verhindern.

Gewöhnt euch dran.

Aber ist eigentlich nicht schlimm. So eine Spaltung setzt immer auch Energie frei. Energie, die bisher für sinnlose Kompromisse verballert wurde, für den Zusammenhalt von Teilen, die zu wenige Gemeinsamkeiten aufweisen.

Die einzige relevante Frage ist, welcher Flügel die Marke „Piratenpartei Deutschland“ erbt. Mit diesen verkohlten Trümmern, die im Grunde den Albtraum eines jeden Marketingmenschen verkörpern, gehen nämlich erhebliche staatliche Geldmittel aus der Parteienförderung einher, die dank der paar erfolgreichen Wahlen noch geraume Zeit weiter sprudeln werden.

Das Trend-T-Shirt (c) Scaramouche1989 Das Trend-T-Shirt (c) Scaramouche1989

Ursprünglichen Post anzeigen 1.462 weitere Wörter

Am 21.05.2014 veröffentlichte der Deutsche Städtetag ein Rundschreiben zur Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung. Anlass war der Beschluss zum Gesetzentwurf des Bundestags am 21.02.2014 welcher am 01.09.2014 in Kraft tritt. Das Rundschreiben findet Ihr hier: RS_M_7125_Abgeordnetenbestechung

Bis bald   Herbert